Recht

Deutschland gehört bei der Internet Nutzung durch Unternehmen und Privatpersonen zu den führenden Nationen. Im europäischen Vergleich belegt Deutschland Spitzenplätze in den Bereichen E-Commerce und E-Procurement. Das Internet und die steigende globale Vernetzung ermöglichen eine schnelle und einfache Abwicklung von Waren-Käufe und -Verkäufe. Gesetzliche Regelungen für den globalen elektronischen Geschäftsverkehr wie z.B. in den Bereichen Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht und Datenschutz im Internet sind unabdingbar. (Weitere Informationen finden Sie auf der IuKDG-Webseite des BMWA s.u.)

---

Rechtliche Rahmenbedingungen:

Am 1. Juli 2004 trat die Novelle des Telkommunikationsgesetz (TKG) in Kraft:
Intention des TKG ist es durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im TK-Markt zu fördern, Verbraucherinteressen zu stärken und eine ausreichende Sicherheit bei der elektronischen Kommunikation zu gewährleisten.

Weiterführende Informationen:

• Telekommunikationsgesetz
• Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EMVG)
• Fernabsatzgesetz (regelt Rechtsfragen beim Online-Einkauf)
• Verordnung über die Arbeitsgenehmigung
  für hochqualifizierte ausländische Fachkräfte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IT-ArGV)- PDF-Datei -
• Verordnung über Aufenthaltserlaubnisse für hochqualifizierte
  ausländische Fachkräfte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IT-AV)- PDF-Datei -

 

---

nach oben