Rechtsgebiete im IT-Recht

Rechtsgebiete im IT-Recht Das Internetrecht wird zwar nicht als eigenes Rechtsgebiet eingestuft, aber es erhält in der Justiz einen besonderen Stellenwert, da darin alle Rechtsgebiete enthalten sind, die im Ansatz mit dem Internet zu tun haben. Teile des Strafrechts, der Datenschutz und einige andere Bereiche des Rechts werden berührt und durch technische Veränderungen muss das IT-Recht immer wieder angepasst werden, da sich daraus neue Möglichkeiten ergeben.

Das Zivilrecht hat im Internet eine große Bedeutung, denn durch Shoppen geht jeder Nutzer Verträge ein, die natürlich bestimmten Regeln unterliegen. Ein Hauptthema des Internetrechts also die Rechtsfragen im elektronischen Geschäftsverkehr, aber auch Urheberrecht und der Bereich der Haftung sind wichtige Rechtsgebiete im Internetrecht. Das Domainrecht und das Kennzeichnungsrecht sind ebenfalls Teilgebiete des Internetrechts. Internetspezifische Aspekte des Wettbewerbsrechts sind ein weiterer Teilbereich, der immer mehr anwächst und natürlich ist auch der Datenschutz und damit der Umgang mit personenbezogenen Daten im Netz ein wichtiges Thema beim Studiengang Internetrecht. Auch das Strafrecht spielt eine wichtige Rolle im IT-Recht, denn Volksverhetzung, Pornografie oder das Hacken von Daten sind strafbare Handlungen, die geahndet werden müssen. Im Namen- und Markenrecht wird der Domainhandel geregelt und auch die Regelungen zum Domaingrabbing sind in diesem Teilbereich enthalten.

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Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz

Informations- und Kommunikationsdienste-GesetzDas so genannte Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG) regelt alle Informations- und Kommunikationsdienste (kurz auch unter dem Begriff Teledienste zusammengefasst), die individuell genutzt werden. Durch das Gesetz ist lediglich die Nutzung der übermittelten Inhalte geregelt, die Telekommunikation selbst dagegen ist nicht davon betroffen.

Rechtliche Grundlagen für Informations- und Kommunikationsdienste

Teledienste müssen grundsätzlich nicht lizenziert werden, trotzdem gelten hier Vorschriften zu bestimmten Punkten, unter anderem zur Sicherung von digitalen Signaturen, zum Schutz personenbezogener Daten oder zum Urheber- und Jugendschutz. In den Medien wird das IuKDG oft als “Multimediagesetz” bezeichnet, diese Beschreibung ist jedoch zu allgemein gehalten.

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Telematik

TelematikSie klingeln an der Haustür, per Gegensprechanlage meldet sich der Bewohner und fragt nach Ihrem Namen. Nachdem er festgestellt hat, dass Sie ein guter Freund sind und kein potentieller Einbrecher, teilt er Ihnen mit, dass er gerade im Urlaub auf Gran Canaria ist und sich freut, Sie in der nächsten Woche zu sehen. Was steckt dahinter? Telematik, die Kombination aus Telekommunikation und Informatik.

Telematik in der Haustechnik

Telematik geht aber noch weiter. Ihr Haus ist rundum abgesichert, kein Einbrecher wird es schaffen, unerkannt während Ihrer Abwesenheit einzudringen. Die Putzfrau, die täglich kommt, klingelt während Ihrer Abwesenheit an der Haustür. Das Gespräch wird an Ihr Mobiltelefon weitergeleitet und per SMS öffnen Sie die Haustür, setzen die Alarmanlage für die Räume, zu denen die Dame Zutritt haben darf außer Gefecht und schließen die Haustür wieder per SMS. Der Paketbote, der Ihnen persönlich bekannt ist, kann auf diese Weise das Paket in den Hausflur stellen. Sie managen Ihr Haus aus der Ferne und wenn Sie nach Hause kommen ist der frische Kaffee gerade fertig.

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Telekooperation

Unter der Telekooperation wird ein Prozess verstanden, bei welchem geografisch getrennte Personenkreise miteinander arbeiten. Die Kommunikation erfolgt über internetbasierte oder computergestütze Verfahren. Auf diese Weise können Ingenieure oder andere Berufsgruppen trotz einer räumlichen Trennung zeitnah zusammenarbeiten. Durch gemeinsame Plattformen, wie beispielsweise Application Sharing, können die Personen in Echtzeit auf die gemeinsamen Daten zugreifen und zeitgleich Projekte bearbeiten. Dieses Verfahren wird mittlerweile in der Automobilindustrie angewendet, um neue Automodelle arbeitsteilig zu entwickeln. Meetings oder Konferenzen werden über die Videotelefonie übertragen. Die Telekooperation besitzt in einer globalen Arbeitsteilung klare Vorteile. So können Entwickler in deutschen Großkonzernen tagsüber Projekte bearbeiten, die in der Nacht in anderen Staaten weitergeführt werden.

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Telekommunikationsgesetz

Das Telekommunikationsgesetz beschreibt im Wesentlichen die drei Dinge, die im ersten Paragraphen festgelegt sind. Der Wettbewerb soll technologieneutral im Telekommunikationsbereich reguliert werden, Infrastrukturen gilt es zu fördern und schließlich sind ausreichende und angemessene Dienstleistungen flächendeckend zu gewährleisten.

Anmeldepflicht und Chancengleichheit

Telekommunikationsleistungen können von jedem gewerblich erbracht werden, sie müssen allerdings bei der Bundesnetzagentur schriftlich angemeldet werden. Somit ist festgelegt, dass ein Betreiben keiner Genehmigung bedarf, nachdem die Bundesnetzagentur im Zeitraum von einer Woche nach der Anmeldung diese lediglich bestätigt hat. Ein Verzeichnis genehmigter Unternehmen wird von der Bundesnetzagentur regelmäßig veröffentlicht.

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Teledienstegesetz

TeledienstgesetzDie Abkürzung “Teledienstegesetz” oder TDG steht für das “Gesetz über die Nutzung von Telediensten”. Das Gesetz trat im Jahr 2007 außer Kraft und ist heutzutage nicht mehr gültig. Sinn und Zweck des Teledienstegesetz war die Schaffung einheitlicher, wirtschaftlicher Rahmenbedingungen für die vielseitigen Nutzungen von Kommunikations- und Informationsdiensten. Der Gesetzgeber verfolgte bei der Erstellung der einzelnen Gesetze insbesondere eine moderne und technisch versierte Gesetzgebung. Seit Beginn der 90er Jahre kamen durch die Entwicklung des Internets zahlreiche rechtliche Fragen auf, welche zeitnah gelöst werden sollten.

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Teledienstedatenschutzgesetz

TeledienstedatenschutzgesetzDas Teledienstedatenschutzgesetz war ein 1997 in Kraft getretenes Gesetz zum Schutz der Daten der Nutzer von Teledienste. Unter dem Begriff der Teledienste versteht die Fachliteratur unterschiedliche Definitionen, gedacht war das Gesetz vor allem zum Schutz der Daten, die im Rahmen des neuen Dienstes des Internets übermittelt wurden. Genauer definiert waren sie durch das Teledienstegesetz (TDG). Am 1. März 2007 wurde das Teledienstedatenschutzgesetz durch das Telemediengesetz abgelöst, das seine Regelungen aufgreift und erweitert.

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Telearbeit

Telearbeit

Bild: Bitkom

Telearbeit umfasst Arbeitsformen außerhalb des Firmengebäudes des Arbeitgebers. Zur Kommunikation, die in verstärktem Maße notwendig ist, kommen E-Mails, Telefon oder Fax zum Einsatz. Vor allem bei Mitarbeitern mit Kindern ist Telearbeit als Wiedereinstieg in den Beruf beliebt, sie bietet aber auch ansonsten den Vorteil, dass eher ungestört gearbeitet werden kann. Welche Arbeitsziele erreicht und welche Termine eingehalten werden müssen, dass wird individuell mit dem Arbeitgeber festgelegt. Doch gerade diese Situation beinhaltet rechtlich gesehen auch Sprengstoff. Die beliebteste Form der Telearbeit ist die alternierende Telearbeit, bei der abwechselnd zu Hause oder in der Firma gearbeitet wird.

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Signaturverordnung

SignaturverordnungDurch die elektronische Signatur können nun auch in der virtuellen Welt Verträge abgeschlossen werden. Da die elektronische Signatur durch technisch fortschrittliche Verfahren gesichert wird, kann diese zur Ausweisung und Legitimierung von Personen genutzt werden. Die elektronische Signatur wird durch die Signaturverordnung (SigV) geregelt. Die neue Signaturverordnung aus dem Jahr 2001 hat die alte Verordnung vom 22. Oktober 1997 abgelöst.

Sinn und Zweck der Verordnung

Die Signaturverordnung kann im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) auf Seite 3.074 angesehen werden. Die Signaturverordnung ergänzt das grundlegende Signaturgesetz um einzelne Regelungen. Diese betreffen insbesondere die Anbieter von Zertifizierungen. Aus Sicht des Gesetzgebers sind insbesondere die Verfahren und Techniken zur Erstellung einer Signatur oder eines Zertifikates von besonderer Wichtigkeit. Gemäß § 18 SigG (Signaturgesetz) muss eine Signaturtechnik von einer Bestätigungsstelle genehmigt werden. Eine solche stelle ist das “Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik”.

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Mediendienste-Staatsvertrag

Mediendienste-StaatsvertragDer Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) wurde zwischen den deutschen Bundesländern geschlossen, um bundesweit einheitliche Regelungen zu etablieren. Der Staatsvertrag über Mediendienste trat im Jahr 2007 außer Kraft. Er beinhaltet insbesondere die Nutzungsmöglichkeiten und -regelungen von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten. Mit dem Staatsvertrag über Mediendienste sollte die rasante Entwicklung des Internets und die damit einhergehenden rechtlichen Fragen zeitnah geklärt werden. Es wurde eine permanente Anpassung des IT-Rechts verfolgt, was größtenteils über die Rechtsprechung erfolgte.

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Jahr-2000-Problem

Jahr-2000-ProblemDas Jahr-2000-Problem war im Wesentlichen eine Folge des in der Frühzeit der Computer knappen und deswegen teuren Speicherplatzes. In Datumsangaben wurde die zweistellige Jahreszahl genutzt, was am 01.01.2000 zu Fehlinterpretationen des Datums durch Softwareprogramme führte. Relativ harmlos und offensichtlich waren vorhersehbare Fehler. So stellten beispielsweise Leihbüchereien vereinzelt Gebühren für eine Überschreitung der Ausleihfrist um 100 Jahre in Rechnung. Schwerwiegender waren oft befürchtete Ausfälle automatischer zeitgesteuerter Systeme, bei denen nicht klar war, wie sich der Datumswechsel auswirken würde. Problematisch erschienen im Vorfeld insbesondere Hardware Kodierungen, die nicht durch ein einfaches Softwareupdate aktualisiert werden konnten. Allerdings erwiesen sich die meisten Befürchtungen später als deutlich übertrieben.

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Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen

Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische SignaturenIn diesem auch kurz als Signaturgesetz (SigG) bezeichneten Gesetz werden die rechtlichen Anforderungen an elektronische Signaturen festgeschrieben. Es schreibt Kriterien vor, die Anbieter einer elektronischen Signatur zu erfüllen haben. Dabei ist es diesen Zertifizierungsstellen grundsätzlich frei gestellt, mit welchen technischen Mitteln dies erreicht wird.

Elektronische Signatur und digitale Signatur

Weil dem so ist, müssen streng genommen die Begriffe elektronische Signatur und digitale Signatur unterschieden werden. Der Begriff elektronische Signatur ist ein juristischer. Alle technischen Verfahren, die den im SigG festgelegten Anforderungen genügen, fallen unter diesen Begriff. Praktisch existiert zurzeit aber nur die digitale Signatur als einziges taugliches Verfahren. Dieses Verfahren nutzt eine so genannte Public-Key-Infrastruktur, bei der jeder Teilnehmer über zwei kryptographische Schlüssel verfügt. Ein allgemein bekannter öffentlicher Schlüssel wird zum Verschlüsseln der Nachrichten benutzt. Die Entschlüsselung erfolgt mittels eines privaten Schlüssels, der nur dem jeweiligen Teilnehmer bekannt ist. Da gegenwärtig nur dieses Verfahren zum Einsatz kommt, werden die Begriffe elektronische Signatur und digitale Signatur oft synonym verwendet.

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Datenschutzaudit

DatenschutzauditDas Datenschutzauditgesetz war ein geplantes Gesetz, das Anbietern von Hard- und Software für Datenverarbeitung gewährleisten sollte, die eigenen Datenschutzkonzepte sowie die damit verbundenen technischen Einrichtungen aus datenschutzrechtlicher Sicht überprüfen zu lassen. Dies sollte durch eine Bewertung und anschließende Zertifizierung geschehen. Gegenstand der Prüfung sollte die Frage sein, ob das jeweilige Konzept sowie die technischen Voraussetzungen des Anbieters vereinbar mit den in Deutschland gültigen Datenschutzgesetzen sind. Eine solche Bewertung und Zertifizierung sollte auf freiwilliger Basis geschehen.

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